Krieg und Frieden in der Türkei
Interview mit Kerem Schamberger, München

Erlanger Rot: Die Proteste auf dem Taksimplatz sind einige Zeit her. Wie ist die momentane Situation? Worum ging es dabei aus deiner Sicht?

Kerem: Lasst mich mit der zweiten Frage beginnen: Es lässt sich nicht ganz einfach sagen, um was es ging, da die Gemengelage der Protestierenden sehr bunt war. Grundsätzlich ist klar zu machen, dass es nicht nur um die handvoll Bäume im Gezi-Park am Taksimplatz ging. Die Menschen gingen auf die Straße um gegen Einmischungen in ihre Lebensweisen seitens der konservativ-islamischen AKP-Regierung zu protestieren. Sie stiegen aber auch auf die Barrikaden um gegen den neoliberalen Ausverkauf und die Privatisierung ehemaliger staatlicher Betriebe und der damit einhergehenden Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen, wenn sie denn noch Arbeit hatten, zu protestieren. Viele KurdInnen gingen auf die Straße um gegen ihre Unterdrückung zu demonstrieren. Und so kann man sagen, dass es für die Menschen dutzende Gründe gab, auf die Straße zu gehen. Der geplante Abriss des Gezi-Parks war ein Kulminationspunkt, der bekannte letzte Tropfen der das schon lange übervolle Faß zum überlaufen gebracht hat.

Wie es jetzt weiter geht lässt sich nicht vorhersagen. Klar ist, dass die Proteste etwas abgeebt sind. Es finden aber derzeit Prozesse statt, die sich nicht im Öffentlichen zeigen, sondern im Untergrund abspielen. Damit meine ich nichts "Illegales", sondern Prozesse der Organisierung, der Vernetzung innerhalb der Bevölkerung und innerhalb verschiedener politischer Gruppierungen, im Rahmen von Foren innerhalb der Stadtteile Istanbuls und anderer Großstädte. Zwei Ergebnisse davon lassen sich jetzt schon sehen:

Erstens der landesweite Zusammenschluss von mehreren Dutzend fortschrittlichen, linken und sozialistischen Organisationen, inklusive der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) zu einer Demokratischen Partei der Völker (HDP), die sich zum einen als eine Konsequenz der Gezi-Proteste gebildet hat, aber zum anderen schon viel früher im Rahmen der Zusammenarbeit der kurdischen Bewegung mit der türkische Linken sich jetzt endlich einen Parteienstatus gegeben hat, um bei den Kommunalwahlen im März 2014 geeint antreten zu können. Ich vergleiche diesen Zusammenschluss gerne mit der Partei der Europäischen Linken, da die Organisationsprinzipien und Gemeinsamkeiten in einigen Punkten ähnlich sind.

Ein zweites Ergebnis ist die Kandidatur des sozialistischen Parlamentsabgeordneten (früher für die BDP, jetzt für die HDP) Sirri Sürreya Önder zum Oberbürgermeisteramt für Istanbul. Seine Person ist der Kristallisationspunkt der verschiedenen fortschrittlichen Bewegungen in der Türkei, seien es die Gezi-Proteste oder die Friedensverhandlungen zwischen der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und dem türkischen Staat.

Erlanger Rot: Was hat sich in der Türkei durch die Proteste verändert - bei den Menschen, im Land, in der Kultur?

Kerem: Die Veränderungen der Menschen und der Kultur des Umgangs miteinander halte ich für ein zentrales "Ergebnis" der Proteste. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurde die praktizierte Politik des "Teile und Herrsche" innerhalb der Gesellschaft brüchig. Was meine ich damit? Die Gesellschaft in der Türkei war und ist immer noch stark davon geprägt, große Teile der Bevölkerung auszugrenzen, um somit den Herrschenden ihre Herrschaft überhaupt erst zu ermöglichen. Für alle gesellschaftlichen Fehlentwicklungen gab es andere Sündenböcke, anstatt den Kapitalismus und den repressiven Staat an sich in die Verantwortung zu nehmen. Mal waren es die KurdInnen, die das Land teilen würden, mal sind es die AlevitInnen gewesen, die Gotteslästerung betreiben würden und mal waren es Frauen, Homosexuelle etc., die für alles "Schlechte" verantwortlich gemacht wurden und natürlich immer noch werden. Nun standen alle Ausgegrenzten aufgrund der Vielfalt der Protestgründe (siehe 1. Frage) auf der selben Seite der Barrikaden und die staatliche und vor allem auch die mediale Propaganda wirkte nicht mehr.

Zum ersten Mal vereinigten sich die bisher von der Gesellschaft Ausgeschlossenen und sogar darüber hinaus zusammen mit Teilen der Mehrheitsgesellschaft und bemerkten, das das auch nur Menschen sind. Ein vielbeachtetes Twitter-Kommentar eines türkischen Protestierenden lautete frei übersetzt: "Wenn ich jetzt erst bemerkt habe, mit welchen Propagandalügen die Medien über unseren Gezi-Widerstand berichtet haben, wie muss es dann erst den kurdischen Brüdern und Schwestern seit 30 Jahren ergangen sein?" Die größte Angst des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist wahr geworden. Die künstliche Spaltung zwischen TürkInnen und Kurdinnen, zwischen Heterosexuellen und Homosexuellen, zwischen Religiösen und AtheistInnen etc. wurde zumindest für einige Zeit überwunden und es wurde gemeinsam gekämpft.

Jetzt glauben die Menschen, die aktiv waren, nicht mehr so schnell der Regierung oder den Medien, wenn diese wieder mal über eine "terroristische" Demonstration in einer kurdischen Stadt berichten oder einer der AKP-Minister wieder mal versucht die AlevitInnen zu stigmatisieren.

Das halte ich für eines der wichtigsten Ergebnisse der Proteste.

Erlanger Rot: Es gibt manche Meldungen in den westlichen Medien über die Erdogan-Regierung, die kaum nachvollziehbar sind, zum Beispiel, dass kürzlich vorgeschlagen wurde, dass es eine Geschlechtertrennung in Wohngemeinschaften geben soll... .gibt es Reaktionen der Bevölkerung darauf?

Kerem: Auch wenn ich vorhin von der Aufhebung der Spaltung gesprochen habe, muss man natürlich sagen, dass das Land in einer anderen Art und Weise gespalten ist. Ca. 50% der Bevölkerung unterstützt die AKP-Regierung und hat diese auch gewählt. Ob die Wahlen frei, demokratisch und ohne Manipulationen waren steht natürlich auf einem anderen Blatt. Und 50% der Bevölkerung befinden sich in Opposition zur Regierung. Natürlich ist diese Ablehnung sehr unterschiedlicher Natur. Da gibt es die nationalistische Republikanische Volkspartei (CHP), die keinerlei Alternative zur neoliberalen Politik der AKP zu bieten hat und es gibt die Zusammenarbeit der türkischen Linken mit der kurdischen Bewegung in Form der Demokratischen Partei der Völker (HDP).

So unterschiedlich waren auch die Reaktionen der Bevölkerung. Während Erdogan sich eines Großteils seiner WählerInnen bei solch populistischen Forderungen sicher sein kann, wurde dieser Vorstoß von der CHP zwar kritisiert, aber gleichzeitig die Beibehaltung der Geschlechtertrennung innerhalb von Studentenwohnheimen bekräftigt. Die HDP kritisierte diesen Vorstoß natürlich als Einmischung in die Privatssphäre der Menschen.

Die Menschen selbst reagieren mit großem Witz auf solche Äußerungen des Ministerpräsidenten. An vielen Wohnhäusern wurden humoristische Schilder angebracht, auf denen zum Beispiel stand: "Achtung Gefahr, hier wohnen Frauen und Männer zusammen" oder in Parks hingen auf einmal Transparente mit der Aufschrift "In diesen Parks sitzen manchmal Jungs und Mädchen zusammen auf dem Boden"

Diese Art von Reaktionen sind auch eine Folge der Gezi-Proteste, bei denen mit außerordentlich viel Charme und Humor demonstriert wurde.

Erlanger Rot: Es gibt viele wichtige Aspekte, die von hohem Interesse sind, etwa auch die außenpolitische Rolle der Türkei zum Syrien-Konflikt. Ein anderes Thema, das in den letzten Wochen ins Zentrum rückt, ist der begonnene Dialog im Kurdenkonflikt. Wie ist der augenblickliche Stand?

Kerem: Vielleicht in ein zwei Sätzen kurz: Die Friedensgespräche stehen momentan auf der Kippe, die kurdische Bewegung und ihr bewaffneter Arm haben sich zu Teilen aus der Türkei zurück gezogen, es gab keine aktiven bewaffneten Angriffe mehr, lediglich gegen Angriffe der türkischen Armee hat sich die PKK gewehrt. Und welche Schritte hat der türkische Staat gemacht? Keinen einzigen. Ich sehe die Gefahr, dass im kommenden Jahr, wenn der Schnee auf den Bergen geschmolzen ist, der Krieg weitergehen wird und es auf beiden Seiten wieder zu Toten kommt. Um dies zu verhindern, muss die AKP-Regierung unbedingt erste Schritte tun. Aber ich bin da eher pessimistisch. Ihr Umgang mit den Gezi-Protesten hat uns allen vor Augen geführt, dass sie an einer wirklichen Demokratisierung des Landes nicht interessiert ist. Man könnte fast schon sagen, dass sie die Friedensgespräche nur begonnen hat, um bei den kommenden Kommunalwahlen auch einige Stimmen der kurdischen Bevölkerung zu gewinnen.

Doch mehr dazu, können wir auf der kommenden Veranstaltung gerne diskutieren...

Erlanger Rot: Danke, Kerem!

(Dezember 2013)

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